06.01.2013: Richtigstellung zu Artikeln in der ÖVP-Zeitung
Werte Gemeindebürger !
Es ist normal nicht meine Art Entgegnungen zu schreiben, weil es Wichtigeres in der Gemeindepolitik gibt, aber die Jänner-Ausgabe der ÖVP-Zeitung zwingt mich leider dazu.
In diesem Blatt stehen einige Artikel die unbedingt richtig zu stellen sind.
Schule
Zum Artikel auf Seite 2 von Vzbgm. Friedrich Neuhofer ist anzumerken, dass wir von der SPÖ absolut keine Spielchen veranstalten, sondern es für wichtig hielten die Mitglieder des Schulausschusses über den Besuch der O.Ö. Landesregierung, bezüglich Sanierung der Volkschulen Ottnang und Bruckmühl, vorab zu Informieren.
Bei zwei Schulausschuss-Sitzungen wollte ich eine Einigung auf einen Schul-Standort herbeiführen, beide Male wurde dies von der ÖVP abgelehnt.
Meiner Ansicht nach ist da eher die ÖVP kontraproduktiv!
Außerdem ist anzumerken, dass die ÖVP bereits mehrmals beim Bezirksschulrat und bei der zuständigen Landesrätin Doris Humer vorstellig wurde, ohne uns von Inhalt und Ergebnis der Gespräche zu informieren!
Wer spielt hier möglicherweise Spielchen?
Alten- und Pflegeheim
Bezüglich Alten- und Pflegeheim darf ich kurz anmerken, dass der Baubeginn schon längst erfolgt wäre, hätte sich die ÖVP Fraktion im Sozialhilfeverband nicht von Anfang an quergelegt. Nur auf Druck von Landesrat Joschi Ackerl wurde diesem Projekt schließlich zugestimmt. Anzumerken ist noch, dass sich sogar die ÖVP–Bürgermeister der Nachbargemeinden der Stimme enthielten.
Turnsaal
Beim Benützungsentgelt für den Turnsaal der VS Ottnang hat die ÖVP in der Sportausschuss-Sitzung am 03.10.2011 einen Antrag gestellt, die Benützungsgebühr für die Turnhalle auf € 250,- festzusetzen. Da ich, auf Einladung unserer Partnergemeinde Boda, in Ungarn war (auch die ÖVP war dazu eingeladen), konnte ich bei dieser Sitzung nicht anwesend sein. Dieser Antrag der ÖVP wurde bei der darauffolgenden Sitzung mehrheitlich abgelehnt und auf € 200,- verringert. Ich selbst wollte eigentlich eine Staffelung der Beträge wie € 150,- für den Turnsaal, € 70,- für den Vortragsaal der Musikschule und € 30,- für den Ballettsaal erreichen, fand aber bei den übrigen Mitgliedern kein Gehör.
Vereine die nur den Turnsaal benötigen, hätten sich dadurch einiges an Kosten erspart.
Der abgeänderte Antrag von Vzbgm. Neuhofer in der Gemeinderatssitzung am 28.06.2012 lautete somit, die Gebühr auf € 200,- festzusetzen. Geteilter Meinung war der Gemeinderat nur, welchem Budget dieses Geld zugeführt werden soll. Es wird nunmehr für etwaige Adaptierungsmaßnahmen und Renovierungen zugeführt!
Der dazugehörige Artikel auf Seite 5 des ÖVP-Blattes ist daher eine völlig falsche Darstellung der Tatsachen!
Wahlsprengeländerung
Auf Grund des Bevölkerungszuwachses und somit auch auf Grund des Anstieges der Wähleranzahl ist es unumgänglich gewesen, nach nunmehr 30 Jahren eine Wahlsprengeländerung durchzuführen und sie den derzeitigen Gegebenheiten anzupassen!
Bei der Änderung der Wahlsprengel lag es uns fern "Schwarze Hochburgen" anzugreifen (Aussage eines ÖVP Gemeinderats), viel mehr wollten wir den Wählerinnen und Wählern der Marktgemeinde, im besonderen jenen im Wahlsprengel Bruckmühl, die Wartezeit verkürzen und in Zukunft ordnungsgemäße Wahlen gewährleisten. Diese Änderung hat weder etwas mit dem Gasthaus Angerbauer zu tun, noch damit, einer anderen Partei zu schaden. Wir konnten mit dieser Änderung den Wähleransturm in Bruckmühl von ca. 900 auf ca. 620 Wähler reduzieren.
Des weiteren ist anzumerken dass diese Entscheidung in einer demokratischen Abstimmung der Gemeindewahlbehörde mit den Stimmen der FPÖ erfolgte!
Demokratische Entscheidungen sollten auch als solche zur Kenntnis genommen werden!
Ich möchte mich nochmals bei Erwin Breit für diese sehr gelungene und aufwendige Arbeit zur Neueinteilung der Wahlsprengel bedanken.
<media 20373 _blank>nähere Infos über die Wahsprengeländerung und die genaue neue Einteilung finden Sie hier —></media>
Altstoffsammelzentrum
Bezüglich neues ASZ in Manning hätte das Drücken und Drängen der ÖVP nichts genützt, wenn nicht das Grundstück der Familie Kroiss durch einen traurigen Umstand (Tod) frei geworden wäre. Die Vorschläge der ÖVP (Hager Blaa, …) waren alle nicht akzeptabel.
GV Kroiss gab bei einer Sitzung bekannt, dass dieses Grundstück eventuell von den Erben verkauft werden würde. Daraufhin hat Bürgermeister Josef Senzenberger die Mitgliedsgemeinden Wolfsegg, Atzbach und Manning zu sich nach Ottnang eingeladen, um Gespräche bezüglich Ankauf zu führen. GV Kroiss wurde ebenfalls dazu eingeladen. Hierbei wurde beschlossen dass die Mitgliedsgemeinden diesen Standort als für sie geeignet erachten und mit dem Erbenvertreter sogleich Ankaufsgespräche geführt!
Ich darf mich hier nochmals bei Familie Kroiss bedanken, die ihr Grundstück zu einem fairen Preis an die Mitgliedsgemeinden abgetreten hat.
Abschließend möchte ich die ÖVP Ottnang ersuchen wieder mehr bei der Wahrheit zu bleiben.
Auf keinen Fall sollte die bisher gute Zusammenarbeit im Gemeinderat darunter leiden.
Ihr Vizebürgermeister
Günter Papst